Besetztes Haus in Stuttgart geräumt

Grund für die Räumung war eine Verfügung des städtischen Ordnungsamt, das die Besetzung als Gefahr für die öffentliche Ordnung wertet. Dienststellenleiter Stefan Praegert ist bei der Räumung anwesend und erläutert, hier lägen Hausfriedensbruch und eine Eigentumsstörung vor. "Das dauerhafte Tolerieren einer Straftat führt zu der Gefahr, dass sich der Zustand verfestigt und schließlich schwieriger beseitigen lässt."

Praegert betonte, dass es sich dabei weder um eine Entscheidung von Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) noch von Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU) handle. "Die Hausspitze des Ordnungsamts hat das intern beraten und ist dann eigenständig zu dieser Einschätzung gelangt." Auch Polizeisprecher Stefan Keilbach betonte immer wieder, dass man nur für den Vollzug bei diesem Einsatz zuständig sei. Im Haus befanden sich fünf Hausbesetzer. Nachdem auf das Klingeln niemand öffnete wurde die Haustür durch einen Schlüsseldienst geöffnet. Die Polizei lies den Besetzern genügend Zeit, damit sie ihre persönlichen Gegenstände zusammen packen konnten. Es waren ca. 100 Beamte und 2 Drohnen im Einsatz. Um 10:00 Uhr war die Räumung beendet.

Forststr. 140

die Räumung beginnt

ein Besetzer verlässt das Haus